Juristische Abwege und 75 Jahre Grundgesetz

Dies ist ein Ausschnitt aus einem Artikel der '#02/2024 der pdf Version vom Vereinsjournal UnErhörtes! Für den Erhalt der Vollversion können Mitglieder die Aufnahme in den Verteiler unter der in unerhoertes.antville.org genannten E-Mail Adresse beantragen.

... Vielmehr erscheint mir der (Un)geist dieses "Aufrufs" (Vereinsinterna Juni 2024 S. 1) aufgrund der von mir wahrgenommenen Intention eher vergleichbar mit dem Geist einschlägiger Dystopien der Weltliteratur. Dystopien, in denen es mal wieder darum geht, "die Anderen" zu diskreditieren, delegitimieren etc. und schließlich "die breite Masse" indirekt zur Bekämpfung derselben vorzubereiten, oder mindestens zu deren Ächtung zu aktivieren und zur Duldung etwaiger anstehender Maßnahmen.

Deshalb erinnere ich euch an das neulich richtigerweise groß gefeierte Datum "75 Jahre Grundgesetz". Unser Grundgesetz – die nach meiner Erinnerung beste Verfassung die wir in Deutschland jemals hatten. Darin wichtige Prinzipien wie Minderheitenschutz, Gewaltenteilung und Rechtsstaatlichkeit.

Es gibt Gesetze, an die sich jeder, auch der Verein halten muss. Auf die Einhaltung von Gesetzen hinweisende Mitglieder sind keine Querulanten. ... Nixus Minimax

Juristische (Ab-)wege

Ein Vorstand hat in den Vereinsinterna von Juni 2024 den Begriff "Juristische Abwege" eingeführt. Ich finde die Wortwahl "juristische Abwege" sehr erhellend ‑ als sei es verwerflich einzufordern, dass Gesetze auch in einem Verein wie unserem gelten. ...

Dass das Einfordern von Gesetzen nur auf "juristischen (Ab-)Wege/n/" statt mit konstruktiver Kritik, ergebnisoffenem Dialog, Arbeitsgruppen u.ä. möglich ist, ist an sich schon traurig genug. ...

Denn viele der Kritiker sind eben nicht einfach nur aus Prinzip "dagegen", sondern haben immer wieder versucht, Schritte auf die Vorstände zuzugehen. ...

Wenn man immer nur von anderen fordert und dabei selbst nur gegen andere austeilt bzw. unterstützt, dass dermaßen ausgeteilt wird, braucht man sich wirklich nicht wundern, wenn es immer weniger Freiwillige gibt, warum man sich immer mehr "in Rechtsstreitigkeiten hineinfrickeln" und "aus der Defensive agieren" muss.

In der realen Welt ... sind juristische Wege (nicht Abwege!) genau eins der bewusst zur Gewaltenteilung vorgesehenen "legalen Mittel der wehrhaften Demokratie", die uns vor einer Führung, die nur noch Gleichgesinnten zuhören will, schützen soll. Wenn unsere Führung jetzt genau diese dritte Gewalt offen verteufelt, sollte uns das wirklich zu denken geben.

Gruß Karla P.

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